1. Anwendbarkeit und Umfang
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Bruno’s Best AG (nachfolgend «BBAG», «uns» oder «wir» genannt) und dem Kunden (nachfolgend «Kunde», «Käufer» oder «Sie» genannt) für physische Produkte (nachfolgend «physische Produkte» oder «Ware» genannt) und/oder digitale Produkte (nachfolgend «digitale Produkte» genannt), beide zusammen (nachfolgend «Produkte» genannt), die über unsere Website brunos.ch/shop (nachfolgend «Online-Shop» oder «Website» genannt) gekauft werden.
Die Website und der Online-Shop werden betrieben von:
Bruno’s Best AG
Kägiswilerstrasse 37
6060 Sarnen 2
+41 41 662 88 40
info@brunos.ch
CHE-112.416.477
Mit dem Kunden abgeschlossene Einzelvereinbarungen gehen den vorliegenden AGB vor. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
Die BBAG behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Alle Änderungen werden mit der Veröffentlichung der neuen AGB auf der Website wirksam. Der massgebliche Zeitpunkt für die Anwendbarkeit der gültigen AGB ist beim Kauf eines Produkts das Datum der Abgabe der verbindlichen Bestellung an uns.
Bitte lesen Sie diese AGB sorgfältig durch, bevor Sie eine verbindliche Bestellung abgeben. Durch die verbindliche Bestellung unserer Produkte erklären Sie sich mit den nachstehenden Bedingungen sowie unserer Datenschutzerklärung einverstanden und erklären, dass Sie befugt sind, rechtsverbindliche Verträge abzuschliessen, und mindestens 18 Jahre alt sind.
2. Abschluss eines Kaufvertrags
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog dar bzw. eine unverbindliche Aufforderung an die Kundschaft, das Produkt im Online-Shop zu bestellen. Die BBAG behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Produkte selbst wie auch die Inhalte, wie z.B. Bilder, Sortiment, Preise und die Beschreibungen zu unseren Produkten, jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Abbildungen, Bilder, Podcasts, Broschüren, Werbung und andere Informationen im Zusammenhang mit unseren Produkten dienen lediglich zu Informationszwecken und sind für die BBAG nicht bindend.
Der Kunde kann über unseren Online-Shop die von ihm ausgewählten Produkte verbindlich bestellen. Der Kunde kann die Produkte, die er auswählt, in den «Warenkorb» legen. Dies gilt noch nicht als verbindliche Bestellung. Eine Bestellung gilt erst dann als verbindlich zustande gekommen, wenn der Kunde am Ende des Bestellvorgangs auf der Bestellseite auf den Button [«zahlungspflichtig bestellen»] klickt. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Angaben jederzeit ändern und einsehen, eventuelle Eingabefehler erkennen und vor der verbindlichen endgültigen Abgabe der Bestellung gegebenenfalls berichtigen.
Eine Auftragsbestätigung wird dem Kunden unverzüglich und automatisch per E-Mail zugesandt. Diese Bestätigungs-E-Mail enthält die Daten Ihrer Bestellung und unsere von Ihnen beim Bestellvorgang akzeptierten AGB. Die Bestätigungs-E-Mail dient nur als Information, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben. Durch die automatische Auftragsbestätigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Mit dem Absenden der Bestellung bestätigen Sie, dass Sie die AGB gelesen haben und diesen vorbehaltlos zustimmen. Wir empfehlen Ihnen, die AGB für den Zweck der Online-Bestellung und Ihre Dokumentation auszudrucken oder auf Ihrem Computer abzuspeichern.
Nachdem Sie eine verbindliche Bestellung abgegeben haben, steht es der BBAG frei, die Bestellung nach eigenem Ermessen entweder anzunehmen oder diese durch Zusendung einer entsprechenden Benachrichtigung per E-Mail und ohne Haftungsübernahme gegenüber Ihnen oder Dritten abzulehnen. Eine allfällig bereits geleistete Zahlung werden wir Ihnen bei der Stornierung der Bestellung zurückerstatten. Gründe für die Ablehnung einer Bestellung können beispielsweise sein, wenn ein Produkt nicht mehr verfügbar ist, wenn wir keine Berechtigung für die Zahlung des Kunden erhalten können oder wenn Grund zu der Annahme besteht, dass der Kunde gegen diese AGB, Einzelverträge, betrügerische oder andere strafrechtliche Aktivitäten oder aus einem anderen wichtigen Grund handelt.
Bei Annahme der Bestellung entsteht ein verbindlicher Kaufvertrag mit dem Kunden. Diese Annahme erfolgt durch den Versand der bestellten Ware bzw. der Bereitstellung des digitalen Produkts zum Download.
Jeder kommerzielle Vertrieb oder Weiterverkauf unserer Produkte ist strengstens untersagt.
3. Verfügbarkeit und Leistungsvorbehalt für nicht lieferbare Produkte
Alle Informationen über die Verfügbarkeit unserer Produkte und den Versand und die Lieferung unserer Ware sind vorläufige Informationen und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen oder garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Eine Haftung für nicht verfügbare Ware oder für Verzögerungen beim Versand oder bei der Lieferung der Ware wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Unsere Ware ist verfügbar, solange unsere Vorräte reichen. Wenn die BBAG bei der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass die von Ihnen bestellten Waren nicht verfügbar sind, werden wir Sie unverzüglich darüber informieren. In diesem Fall kommt ein Vertrag über die nicht lieferbare Ware nicht zustande, da die bestellte Ware nicht geliefert werden kann.
Unsere digitalen Produkte sind grundsätzlich verfügbar, solange sie im Online-Shop angeboten werden. Wenn die BBAG bei der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass die von Ihnen bestellten digitalen Produkte nicht verfügbar sind, aus welchen Gründen auch immer, werden wir Sie unverzüglich darüber informieren. In diesem Fall kommt kein Vertrag über die nicht verfügbaren Produkte zustande.
Ferner behalten wir uns das Recht vor, die Anzahl der Artikel zu begrenzen, die von einem Kunden gekauft werden können. Diesfalls werden wir den Kunden per E-Mail entsprechend darüber informieren.
4. Preise und Versandkosten
Unsere Produkte und Preise entsprechen denjenigen, die auf der Website angegeben sind. Alle Preise sind in CHF (Schweizer Franken) angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (MwSt.). Der Gesamtpreis Ihrer Bestellung, einschliesslich aller allfälligen Neben- und Versandkosten und der für das jeweilige Land zu bezahlenden MwSt., wird am Ende des Bestellvorgangs angezeigt.
Mit der verbindlichen Bestellung erklären Sie, dass Sie mit dem Gesamtpreis für die bestellten Produkte einverstanden sind. Nach der verbindlichen Bestellung kann der Preis nicht mehr angepasst werden.
Die BBAG behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Die Produkte werden auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Abgabe der verbindlichen Bestellung angebotenen Preise verrechnet.
5. Zahlungsbedingungen/Bonitätsprüfung
Die Bestellungen werden grundsätzlich sofort zur Zahlung fällig.
Der Kunde hat die Möglichkeit zur Zahlung mit den Zahlungsmitteln, welche auf der Website bzw. beim Bestellvorgang angezeigt werden. Diese können sich von Zeit zu Zeit sowie landesspezifisch ändern. Zudem behalten wir uns das Recht vor, bestimmte Zahlungsmethoden im konkreten Einzelfall nicht anzubieten und auf andere von uns genutzte Zahlungsmethoden zu verweisen (beispielsweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur solche entsprechend der jeweiligen Bonität). Die BBAG wird vom Kunden ausdrücklich dazu berechtigt, nach eigenem Ermessen Bonitätsprüfungen vorzunehmen und zu diesem Zweck gegebenenfalls Daten des Kunden an Dritte weiterzugeben.
Mit der Wahl des Zahlungsmittels autorisiert der Kunde die Zahlung wahlweise durch die Eingabe der Kreditkartendaten oder Zugangsdaten eines Zahlungsdienstanbieters. Der Kunde ermächtigt die BBAG, Zahlungen im entsprechenden Wege einzunehmen bzw. einzuziehen. Sollte es zu Rückbelastungen kommen, hat die BBAG Anspruch auf Erstattung der damit verbundenen Kosten und Bankbearbeitungsgebühren. Ferner haftet die BBAG nicht für allfällige Gebühren oder andere Beträge, die Ihnen der Kartenherausgeber oder Ihre Bank infolge der Bearbeitung Ihrer Bezahlung gemäss Ihrer Bestellung möglicherweise verrechnet.
Wenn Sie mit einer Kreditkarte oder einer alternativen Zahlungsmethode bezahlen, behalten wir uns das Recht vor, die Gültigkeit der Karte zu überprüfen, die Verfügbarkeitsparameter für den Einzug und die Adressdaten zu kontrollieren und die Autorisierung durch den Kartenherausgeber oder Zahlungsanbieter anzufordern. Ferner bestätigen Sie, dass die Kreditkarte gültig ist und die eingegebenen Zahlungsdaten korrekt sind. Bei Ablehnung der Zahlung behält sich die BBAG das Recht vor, die Bestellung zu stornieren und den Versand der Produkte einzustellen. In diesem Fall werden wir uns umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen.
Bei der Zahlung per Rechnung erhält der Kunde die Rechnung mit Einzahlungsschein mit der Lieferung der Ware oder per E-Mail. Die Zahlung hat unter Verwendung des Einzahlungsscheins innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist zu erfolgen. Erfolgt keine fristgerechte Zahlung, ist die BBAG berechtigt, ihre Aufwendungen für jede Mahnung von mindestens CHF 50.– und weitere mit dem Inkasso verbundene Kosten sowie die gesetzlichen Verzugszinsen zu verrechnen. Sollte die Einleitung einer Betreibung notwendig werden, werden wir eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr von mindestens CHF 200.– erheben.
6. Lieferbedingungen für Ware
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich über den Zustelldienst der Schweizerischen Post AG. Für Lieferungen in die Schweiz werden die Versandkosten von der BBAG übernommen. Die anfallenden Kosten müssen vom Käufer im Voraus bezahlt werden.
Die Ware, die Sie in unserem Online-Shop bestellen und die auf Lager ist, wird Ihnen je nach Bestimmungsort innerhalb von 6–8 Werktagen nach Eingang der vollständigen Zahlung zugestellt. In der Versandbestätigung erhalten Sie eine Sendungsnummer, mit der Sie den aktuellen Standort Ihrer Bestellung zu verfolgen können.
Wenn die Ware bei der Bestellung als nicht auf Lager gekennzeichnet ist, wird die BBAG sich bemühen, die Ware so schnell wie möglich zu liefern. Die BBAG setzt alles daran, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Die BBAG ist jedoch nicht verantwortlich für Lieferverzögerungen, unabhängig von deren Ursachen. Über auftretende Lieferverzögerungen werden wir Sie unverzüglich informieren.
Dauert die Leistungsverhinderung mehr als 3 Wochen nach dem ursprünglichen Liefertermin, ist der Kunde berechtigt, seine Bestellung zu widerrufen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind ausgeschlossen.
Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz zweimaligen Auslieferungsversuchs scheitern, kann die BBAG vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
7. Eigentumsvorbehalt
Die BBAG bleibt Eigentümerin der gelieferten Ware, bis sie vollständig bezahlt wurde.
8. Widerrufs- und Rückgaberecht für Ware
8.1 Voraussetzungen
Für alle Einkäufe unserer Ware über unseren Online-Shop (mit Ausnahme von bestimmten Produkten; vgl. dazu die Widerrufsbeschränkungen weiter unten) steht Ihnen als Verbraucher ohne Angabe von Gründen ein Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu. Sie können innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, vom Vertrag zurücktreten, indem Sie die Ware an uns, siehe Kontaktinformationen in Kapitel 1, zurücksenden oder uns die eindeutige Widerrufserklärung in Textform (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail oder Telefax) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, mitteilen. Die 14-tägige Rückgabefrist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware und ist eingehalten, wenn die Ware oder die Widerrufsmitteilung am letzten Tag zur Rückgabe bzw. zum Versand an die Post oder ein anderes Transportunternehmen übergeben wird.
Voraussetzung für die Ausübung des Widerrufsrechts ist, dass Sie die Ware unbenutzt, vollständig und intakt, wenn möglich in der Originalverpackung, an uns zurücksenden. Die Waren zuzüglich des ausgefüllten Rückscheins müssen an folgende Adresse zurückgeschickt werden:
Bruno’s Best AG, Kägiswilerstrasse 37, 6060 Sarnen 2
8.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, und bei ordnungsgemässer Rückgabe der Ware, erstatten wir den von Ihnen gezahlten Gesamtpreis inklusive Lieferkosten (mit Ausnahme der Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem wir die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags erhalten haben oder die Ware bei uns eingegangen ist. Die Rückzahlung richtet sich nach der ursprünglich verwendeten Zahlungsmethode und erfolgt immer auf das zugehörige Konto, welches für die Zahlung verwendet wurde, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Bitte stellen Sie sicher, dass Sie Zugang zu dem angegebenen Konto haben, da die BBAG diesbezüglich keine Haftung übernimmt.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
8.3 Widerrufsbeschränkungen
Das Widerrufsrecht ist bei den folgenden Verträgen ausgeschlossen:
- Lieferung von Produkten, die nach Ihren eigenen Spezifikationen individualisiert angefertigt wurden oder die eindeutig auf Ihren Bedarf zugeschnitten sind (sog. kundenspezifische, individualisierte Produkte);
- wenn die Lieferung Produkte betrifft, die aus gesundheitlichen oder hygienischen Gründen nicht zur Rücksendung geeignet sind und deren Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde.
9. Mängelrüge/Gewährleistung
Die BBAG leistet Gewähr, dass die Ware den zugesicherten Eigenschaften entspricht und über keine ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch beeinträchtigenden Mängel verfügt.
Der Kunde hat nach Erhalt der Produkte diese unverzüglich auf Richtigkeit, Vollständigkeit und eventuelle Schäden zu überprüfen. Fehler oder Beschädigungen sind der BBAG innerhalb von 5 Werktagen zu melden. Mängel, die bei einer ordnungsgemässen Untersuchung nicht entdeckt werden konnten und erst später auftreten, sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Wenn Sie den Mangel nicht prüfen oder unverzüglich anzeigen, gilt das Produkt als genehmigt, und Sie sind nicht mehr berechtigt, Ansprüche gegen uns geltend zu machen.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften gegen Fabrikationsfehler/Material- oder Produktionsfehler. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Erhalt des Produkts. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Produkte, die durch eigenes Verschulden des Käufers beschädigt wurden.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich auf Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung/Nachbesserung unter Ausschluss aller anderen Ansprüche, insbesondere Minderung oder Ersatz von mittelbaren und Folgeschäden. Die BBAG entscheidet nach eigenem Ermessen über Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Schlagen Nachlieferung oder Nachbesserung fehl, ist der Kunde bei erheblichen Mängeln zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Für die Reklamationsmitteilung oder Servicefragen kontaktieren Sie uns bitte unter folgender Adresse mit der Bestellnummer, der Kundennummer, einer Fehlerbeschreibung und weiteren hilfreichen Informationen:
Bruno’s Best AG, Kägiswilerstrasse 37, 6060 Sarnen 2.
Das fehlerhafte Produkt ist mit einer Kopie der Rechnung und einer detaillierten Beschreibung des Mangels an die oben genannte Adresse der BBAG zurückzusenden. Die Rücksendung eines Produkts erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Bitte lassen Sie sich Ihre Rücksendung bestätigen und bewahren Sie diese Bestätigung auf, da im Falle eines Paketverlusts Ihr Gewährleistungsanspruch nicht bearbeitet werden kann.
10. Registrierung für ein Konto
Bei einer Registrierung eines Kundenkontos können Sie Informationen über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versendeten Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, allfällige Zahlungsdaten und einen eventuellen Newsletter verwalten und speichern. Da Ihre Daten gespeichert sind, müssen Sie bei einem erneuten Kauf diese nicht erneut eingeben.
Wenn Sie sich für ein solches Konto registrieren, sind Sie dafür verantwortlich, dass Ihre für die Registrierung erforderlichen personenbezogenen Daten wahrheitsgemäss und vollständig angegeben werden. Sie sind verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die BBAG sichert zu, Ihre Daten vertraulich zu behandeln und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben. Weitere Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
Die Registrierung ist kostenlos. Jeder Kunde ist nur berechtigt, ein Kundenkonto zu unterhalten. Wir behalten uns das Recht vor, mehrere Anwendungen zu löschen und registrierte Kunden, die gegen diese AGB oder Einzelvereinbarungen verstossen, zu ermahnen, zu sperren oder den Inhalt zu löschen oder zu ändern.
Die BBAG ist nicht verpflichtet, die Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen.
11. Reklamationen und Beschwerden
Wir legen grossen Wert auf Kundenzufriedenheit. Sie können uns jederzeit unter den eingangs angegebenen Kontaktinformationen erreichen. Wir sind bestrebt, Ihre Anfragen und Beschwerden so schnell wie möglich zu prüfen, und werden uns nach Erhalt der Unterlagen oder Ihrer Eingabe oder Beschwerde mit Ihnen in Verbindung setzen. Wenn Sie Reklamationen oder Beschwerden haben, helfen Sie uns bitte, indem Sie uns das genaue Problem oder die Fehlerzeichen mitteilen und gegebenenfalls eine Kopie der Bestellunterlagen zur Verfügung stellen oder zumindest die Bestellnummer, Kundennummer usw. angeben. Wir sind bestrebt, Ihnen innerhalb von 5 Werktagen zu antworten.
12. Haftung
Die BBAG haftet bei Verletzung ihrer eigenen Pflichten aus diesen AGB und den darauf basierenden Vertragsbeziehungen für von ihr durch rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit verursachte und nachgewiesene Schäden. Für leichte und mittlere Fahrlässigkeit sowie für mittelbare und Folgeschäden wird eine Haftung, ob aufgrund eines Vertrags, einer unerlaubten Handlung oder aus einem anderen Grund, ausdrücklich ausgeschlossen. Als mittelbare Schäden gelten beispielsweise entgangener Gewinn, Vermögensschäden, Reputationsschäden, Schäden durch Computerviren oder Datenverlust aufgrund vorübergehender Beeinträchtigungen oder Unterbrüchen der Verfügbarkeit der Leistungen der BBAG. Darüber hinaus übernimmt die BBAG keine vertragliche oder ausservertragliche Haftung für Schäden, die durch Hilfspersonen verursacht werden, die zur Erbringung der Leistung herangezogen werden.
Die vorstehenden Ausschlüsse und Beschränkungen der Haftung gelten nicht bei durch die BBAG direkt verursachter schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen, einschliesslich der Regelungen des Produktehaftpflichtgesetzes.
Vorbehaltlich des Vorstehenden beschränkt sich die Gesamthaftung nach diesen AGB, unabhängig des Grundes, und soweit gesetzlich zulässig, auf den Preis der Ware, die der Kunde bei uns bestellt hat.
Bei Eintritt eines Ereignisses, welches ausserhalb unseres Einflussbereichs und unserer Kontrolle liegt (sog. höhere Gewalt), übernehmen wir keine Haftung oder Verantwortung für die Nichterfüllung oder verspätete Leistung jeglicher Pflichten aus diesen AGB und der darauf basierenden Vertragsbeziehung. Ein Ereignis ausserhalb unseres Einflussbereichs liegt beispielsweise in folgenden Fällen vor:
bei Streiks, Sperren oder anderen industriellen Handlungen durch dritte Parteien, Invasionen, Terroristenanschlägen, Krieg, Feuer, Explosionen, Stürmen, Fluten, Erdbeben, Epidemien, Pandemien, anderen Naturkatastrophen, oder das Versagen von öffentlichen oder privaten Kommunikationsnetzwerken oder die Nutzungsunfähigkeit der Schienen-, Versand-, Flug-, Kraftfahrtstrecken oder anderer Mittel des öffentlichen oder privaten Verkehrs.
Sollte es zu einem Ereignis ausserhalb unseres Einflussbereichs kommen, das die Erfüllung unserer Pflichten innerhalb des Vertrags beeinflusst, werden wir Sie zum nächstmöglichen Zeitpunkt darüber informieren.
13. Datenschutz
Die BBAG erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze. Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, Ihrer Rechte und damit zusammenhängender Fragen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter brunos.ch/datenschutz/, welche einen integrierenden Bestandteil dieser AGB bildet.
14. Urheberrecht
Die auf der Website veröffentlichten Informationen und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum von der BBAG oder des jeweiligen Rechteinhabers. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder jede andere Form der Verwertung sind nicht gestattet und bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Die BBAG und der entsprechende Rechteinhaber behalten sich ausdrücklich alle diesbezüglichen Rechte vor.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB aus irgendeinem Grund rechtswidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sofern nichts anderes vereinbart, gilt die unwirksame Bestimmung als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der Bestimmung und dem Willen der Parteien zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses weitestgehend Rechnung trägt. Gleiches gilt für eventuelle Lücken in diesen AGB.
16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf diese AGB, die darauf beruhenden Vertragsbeziehungen und allfällige Streitigkeiten findet ausschliesslich materielles schweizerisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) Anwendung.
Der Gerichtsstand für natürliche Personen ist der Sitz der BBAG oder am Wohnsitz des Kunden. Für juristischen Personen gilt ausschliesslich der Sitz der BBAG als Gerichtsstand.
Diese Bestimmungen gelten nur, soweit es keine zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staats gibt, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, welche diesen AGB vorgehen.